Abschiebungen in Deutschland: Änderungen und Zahlen
Schnellere Verfahren und erhöhte Rücknahmen
Deutschland: Abschiebungen werden bei Ausreisepflichtigen in Haft nicht mehr angekündigt
In Deutschland werden Abschiebungen bei Ausreisepflichtigen, die sich in Haft befinden, ab sofort nicht mehr angekündigt. Dies geht aus einem Bericht des Bundesinnenministeriums hervor, der der NOZ vorliegt. Die einmonatige Ankündigungspflicht für eine geplante Abschiebung entfällt damit. Das Ministerium begründet die Änderung mit der Absicht, Abschiebungen zu "beschleunigen" und "effektiver" zu gestalten.
Hessenpakt: Unterbringung von Flüchtlingen und Forderungen an Migranten
Im Rahmen des "Hessenpakts" haben sich Bund und Länder auf eine engere Zusammenarbeit bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen geeinigt. Der Pakt sieht unter anderem vor, dass die Länder zusätzliche Unterkünfte zur Verfügung stellen und der Bund die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen übernehme. Zudem sollen Migranten stärker in die Gesellschaft integriert werden und mehr Verantwortung für ihre eigene Zukunft übernehmen.
Nordmazedonien: Hohe Rücknahmen von Staatsangehörigen
Im ersten Quartal 2024 lag Nordmazedonien laut einem Bericht des Bundesinnenministeriums auf Platz eins bei der Rücknahme eigener Staatsangehöriger, die in Deutschland abgeschoben werden sollten. Die Regierung in Skopje habe "hervorragend zusammengearbeitet" und "alle Rücknahmeersuchen aus Deutschland akzeptiert", heißt es in dem Bericht.
Zahl der Abschiebungen aus Deutschland steigt
Im Jahr 2023 wurden insgesamt 16.430 Menschen aus Deutschland abgeschoben, darunter 3.536 Frauen. Im Jahr 2024 könnte die Zahl der Abschiebungen laut NOZ noch deutlich höher ausfallen. Die Ampel-Koalition hatte ursprünglich für 2023 ein Ziel von 25.000 Abschiebungen ausgegeben, das jedoch nicht erreicht wurde.
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